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Freiheit ist Gabe und Aufgabe, jedoch kein mathematisch definierbarer
Begriff. |
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Freiheit läßt sich am leichtesten durch das begrenzende Gegenteil - die
Unfreiheit - beschreiben:
Selbstbestimmung statt Fremdbestimmung, (Mit)-Verantwortung an
Stelle von Unverantwortlichkeit.. |
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Die Freiheit des Einzelnen ist Voraussetzung für einen freiheitlichen
Staat; dabei darf nicht verkannt werden, daß die Freiheit des Staates aber erst die
Freiheit des Einzelnen garantieren kann:
Ein unabhängiger Staat kann nur dann die Freiheit garantieren, wenn
er der Gerechtigkeit verpflichtet ist.
Ein abhängiger Staat kann nur dann ein die Freiheit des Einzelnen
garantierender freier Staat sein, wenn die Abhängigkeit selbst dem Recht entspricht und
keine Unfreiheit darstellt. |
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Die
Gerechtigkeit im Staat bedingt die Freiheit sowohl des Staates, als auch seiner Bürger. |
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Freiheit und Gerechtigkeit sind nicht abstrakt, sondern konkret zu
begreifen:
Es gibt keine Formel, weder für Freiheit noch für Gerechtigkeit,
sondern beides ist nur als erlebte Gegenwart zu verstehen, in der Unfreiheit und
Ungerechtigkeit nach Möglichkeit zu eliminieren sind.
Jeder Versuch, Freiheit und Gerechtigkeit in Formeln zu zwängen, ist
als "Rechtspositivismus" dann von Schaden, wenn er den Bezug zur Realität
verliert - höchstes Recht kann dann höchstes Unrecht schaffen, wenn die Formeln entleert
in irgendeine unpassende Umgebung gestellt werden. |
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Die Partei des Volkes verzichtet daher ausdrücklich auf einen
formelhaften Grundwertekatalog und unterscheiden sich damit wohl von jeder anderen
gegenwärtig existierenden Partei. In diesem Verzicht ist kein Verzicht auf die
Grundwerte, die das Grundgesetz oder die anderen Parteiprogramme aufzählen, zu sehen:
Sämtliche Grundwerte, die Freiheit und Gerechtigkeit bedingen, sind Elemente und damit
Bestandteile der Gerechtigkeit und der auf ihr aufbauenden Freiheit. Die äußere
Ausgestaltung sowie die Priorität einzelner Grundrechte sind Zeiterscheinungen und
können variieren; der Wesensgehalt der Grundrechte steht fest, soweit er in Gerechtigkeit
und Freiheit sublimiert.
Seine Durchsetzbarkeit und Durchsetzung verlangt nach der Solidarität
der die Freiheit und Gerechtigkeit tragenden Gemeinschaft; ohne die verbindende
Solidarität der die Freiheit und Gerechtigkeit tragenden Gemeinschaft gibt es keine
Grundwerte, bleiben Freiheit und Gerechtigkeit sinnentleerte Begriffe. |
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Aufgabe der
Partei des Volkes ist es, der Volksgemeinschaft ein Beispiel für die zur Durchsetzung von
Freiheit und Gerechtigkeit notwendigen Solidarität zu geben und dadurch die Solidarität
der Gemeinschaft zu stärken, damit Freiheit und Gerechtigkeit einschließlich der sie
formenden Grundrechte garantiert werden können. |
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