Partei des Volkes Partei des Volkes Partei des Volkes
Politik Ziele Philosophie Presse
Anmeldung Spende Termine Sitemap Startseite
Kontakt Newsletter Forum Impressum

zurück

Sparen in internationalem Rahmen
Keine unnötigen Abflüsse nach außen

In allen internationalen Abkommen und Zusammenschlüssen trägt die Bundesrepublik soviel mehr an Ausgaben als andere Mitglieder, dass die Opposition der jeweiligen Regierungspartei vorwarf, Steuermittel zu vergeuden und dass bei nächsten "Gipfelverhandlungen" auf eine Verringerung gedrungen werden müsse. Und jedes Mal versäumt es die Regierung, diesen notwendigen Forderungen nachzukommen und zahlt statt dessen mehr.

Nicht genug, dass die Bundesrepublik im europäischen Rahmen als Zahlmeister auftritt, sie verwendet auch Gelder, um vorgebliche Schuld zu tilgen, beispielsweise im Golfkrieg. Hier bestand bei der Bundesregierung das Gefühl, zu wenig im Kreis der Verbündeten zu einem höchst zweifelhaften Sieg beizutragen. Aus diesem Grund versuchte man, sich freizukaufen und verwendete unendliche Mittel, ohne jemals einen Beleg für die Erforderlichkeit dieser Aufwendungen zu verlangen: Gleichzeitig bezahlte man fremde Rechnungen im Zusammenhang mit dem Golfkrieg und verteilte Rüstungsgüter an Staaten, die indirekt in den Golfkrieg hätten hineingezogen werden können. Insgesamt wurde hier ein Betrag vergeudet (um nicht zu sagen veruntreut), der ausgereicht hätte, um die damaligen Kosten der Wiedervereinigung relativ leicht zu tragen.

Seitens der BRD wurde weitergezahlt. Gezahlt wurde an alle möglichen internationalen Institutionen, an verschiedene Staaten, bei denen man sich in der Schuld glaubte. Es wurde gezahlt für Opfer der Gewaltherrschaft, für Opfer des Krieges in Osteuropa und in anderen Erdteilen. Im Rahmen einer großzügigen Entwicklungshilfe wurden Zahlungen erbracht, für die keine Gegenleistung erfolgte.

Insbesondere an die vereinigten Nationen wurden Zahlungen erbracht, obwohl der Bundesrepublik ein ständiger Sitz im Weltsicherheitsrat ohne jede Begründung vorenthalten wird. Aus politischen Gründen wurden Kredite an Russland nach dem Zerfall der Sowjetunion abgesichert und nach Ausfall bezahlt.

Schließlich sieht sich nach den erheblichen Wiedergutmachungszahlungen die deutsche Industrie regelrecht erpresst, weitere Zahlungen an frühere Zwangsarbeiter zu erbringen. Nicht genug mit dieser Form der Vergangenheitsbewältigung, wird gegen den ausdrücklichen Willen der Mehrheit der Bevölkerung eine Mahnmaldiskussion geführt und es steht zu erwarten, dass auch hier für relativ umweltschädliche, an Gigantomanie grenzende Bauwerke - als Mahnmal deklariert - wiederum 5 - und 6-stellige Millionenbeträge ausgegeben werden.

Mit Sicherheit werden dies nicht die letzten Forderungen sein, die an die Regierung der BRD und ihre Wirtschaft heran getragen werden. Mit Sicherheit werden aus den gleichen Ursachen heraus weitere Zahlungen fällig werden. Ein ordentlicher Kaufmann würde an dieser Stelle bereits Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten bilden.

Statt die Vergangenheit endlich ruhen zu lassen, rühren geldgierige Kreise immer und immer wieder am Schuldkomplex der Deutschen, um hieraus Kapital zu schlagen, während die Deutschen entweder zu einfältig oder zu einfallslos sind und ihrerseits nicht einmal auf die Idee kommen, Forderungen geltend zu machen, um wenigstens ein Aufrechnungspotenzial zu schaffen: Es wäre beispielsweise daran zu denken, eine Entschädigung bei der Regierung der Vereinigten Staaten anzumelden für die Opfer des Bombenterrors gegen die Zivilbevölkerung im zweiten Weltkrieg. Es wäre beispielsweise daran zu denken, Staaten in Ostmitteleuropa Forderungen für geraubtes Land aufzumachen, um wenigstens von dort herangetragenen Ansprüchen gegenüber die Aufrechnung erklären zu können. Es wäre beispielsweise auch daran zu denken, Hilfszahlungen an Russland, statt zu erbringen, im Wege der Aufrechnung mit Rückforderungsansprüchen für die "Beutekunst" geltend zu machen. Das gesamte Auslandsvermögen, das während des zweiten Weltkriegs von ausländischen Staaten im Wege der Beschlagnahme entzogen wurde, könnte einmal im Rahmen einer Aufrechnung in Rechnung gestellt werden.

Die "Bank für internationalen Zahlungsausgleich", die heute Milliardenbeträge verwaltet, rührt schließlich aus der Zeit des ersten Weltkriegs und steht rein rechtlich der BRD als Rechtsnachfolger des früheren deutschen Reichs zu.

Die Ausbeutung inländischer Patente durch ausländische Wirtschaftssubjekte könnte ebenso in eine Verrechnung hineingenommen werden, denke man doch nur daran, dass beispielsweise Aspirin weltweit unter Verletzung von Patentrechten seit den 40er Jahren kostenlos genutzt wird.

Ein wirklicher Sozialstaat, der sich auf seine nationalen Wurzeln besinnt, würde in diesen Fällen statt ohne Rückfrage einfach zu zahlen, selbst versuchen, Forderungen zu realisieren, anstatt mehr oder weniger fiktive Verbindlichkeiten bedingungslos auszugleichen. Der Schaden, der hierdurch verursacht wird, trifft in letzter Konsequenz das Volk in seiner Gesamtheit und damit das marktwirtschaftlichen Prinzipen nicht zugängliche Sozialstaatsprinzip. Letztlich zahlen daher die Kleinen die Zeche, was in krassem Widerspruch zum Sozialstaatsgedanken an sich steht.

copyright © 2000 Partei des Volkes e.V., Deutschland.   Alle Rechte vorbehalten.